Kunden können Gebühren von der Targobank zurückfordern

Anders als geplant wird sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 22. November 2016 nicht mit der Frage beschäftigen, ob der „Individualbeitrag“ für bestimmte Kredite der Targobank zulässig ist oder nicht. (Az. XI ZR 450/15)

Die Targobank zog kurz vor dem Verhandlungstermin ihre Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Mönchengladbach zurück. Das Gericht verurteile die Bank zur Rückzahlung eines sogenannten „Individualbeitrags“. Das Urteil ist somit rechtskräftig, der Verbraucher erhält sein Geld zurück.

1.900 Euro „laufzeitunabhängiger Individualbeitrag“ waren dem Targobank-Kunden vom Kreditinstitut bei Abschluss des „Individual-Kredits“ in Rechnung gestellt worden.

Rechtsanwältin Stefanie Sommermeyer (mzs Rechtsanwälte) dazu: „Es ist auch nicht ansatzweise ersichtlich, wofür die Targobank ihren Individual-Beitrag berechnet hat.“ Dass der Kunde vor Gericht Recht bekam und den Beitrag zurück fordern darf, ist die logische Folge.

Mehrere Urteile im Sinne des Verbrauchers

Im Jahr 2014 hatte der BGH Bearbeitungsentgelte bei Krediten gänzlich gekippt. Auch im Streit über andere Gebühren bei Krediten urteilte der BGH oftmals zugunsten der Verbraucher. So wurde unter anderem die Darlehensgebühr in Bausparverträgen für die Auszahlung des Bauspardarlehens gekippt.

Vor diesem Hintergrund sah die Targobank die Revision gegen das Urteil des LG Mönchengladbach wohl als wenig erfolgversprechend an. Jedoch steht die Revision des Unternehmens gegen das Urteil vom OLG Düsseldorf (Az. I-6 U 152/15) weiterhin.

In diesem wird der Targobank insgesamt untersagt, von seinen Kunden einen Individualbeitrag zu fordern. Aus Sicht mehrerer Rechts-Experten ist es unwahrscheinlich, dass der BGH zugunsten der Targobank entscheidet.

Wer sein Geld zurück will, sollte schnell handeln

Betroffene sollten daher die Verjährungsfrist im Auge behalten. Zu Unrecht gezahlte Bearbeitungsentgelte bei Krediten können bis zu drei Jahre rückwirkend zurückgefordert werden, bei verjährungshemmenden Maßnahmen im Einzelfall auch länger.

Kürzlich wurde diese Regelung auch auf Bauspardarlehen ausgeweitet. Wer nicht sicher ist, ob eine Rückerstattung im persönlichen Fall möglich ist, sollte einen Experten zu Rate ziehen, so das Credo der msz Rechtsanwälte.